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Thema 3. Staatlicher Aufbau und Verfassung

deutsch

Das Grundgesetz

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein freiheitlicher und sozialer Rechstaat. Sie ist 1949 entstand. In diesem Jahr wurde auch das Grundgesetz geschaffen, um dem staatlichen Leben „für eine Übergangzeit“ eien neue, friedlich-demokratische Ordnung zu geben. Das Grundgesetz wurde also nicht als endgültige Verfassung, sondern als Provisorium gedeacht. Doch erwies es sich bald als echte Verfassung und als Grundelement politischer Stabilität. Die Schöpfer der Verfassung zogen die Konsequenzen aus dem Unergang der Weimarer Republik- der ersten deutschen Republik- und dem Schrecken der national-sozialistische Diktatur. Ihr ziel war eine Staatsordnung, die den Prinzipien der Demokratie, des Rechtsstaates, des Sozialstaates und des Bundesstaates verpflichtet ist. Zum 40 Jubiläum der Bundesrepublik im Jahre 1989 wurde das Grundgesetz als die beste und freiheitlichste Verfassung anerkannt, die es je auf deutschen Boden gegeben hat. Seit dem Beitritt der DDR am 3. Oktober 1990 ist als Grundgesetz die Verfassung des ganzen deutschen Volkes. Das Grundgesetz kann nur mit Zweidrittelmehrheit von Bundestag (Parlament) und Bundesrat (Länderkammer) geändert werden. Aber einige bestimmungen des Grundgesetzes dürfen nie geändert werden, aucch nicht mit Zweidrittelmehrheit. Das sind die bundesstaatliche Ordnung, die Gewaltenteilung, die Prinzipien der Demokratie, des Rechts-und Sozialstaates.

Staat und Bürger

An erster Stelle der Verfassung steht der Grundrechtkatalog mit der Verpflichtung des Staates, die Würde des Menschen zuachten und zu schützen. Ihre ersten drei Aritkel garantieren auch die Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz. In den folgenden Artikeln werden die klassischen Freiheitsrechte gewehrleistet: Glaubens–und Gewissenfreiheit, Meinung–und Versammlungsfreiheit, Freizügigkeit und das Recht auf Eigentum. Die Bundesrepublik Deutschland ist der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte beigetreten und hat die Menschenrechtakte der Vereinten Nationen ratifiziert.

Die Verfassungsorgane

Die Bundesrepublik Deutschland ist eine repräsentative Demokratie. Das Volk wähnt in freier und geheimer Wahl seine Vertreter. Die Ausübung staatlicher Gewalt obliger demn Organen der Legislative, der Exekutive und der Judikative. Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland ist der Bundespräsident. Er wird von der Bundesversammlung für fünf Jahre gewählt. Diese Bundesversammlung tritt nur zur Präsidentenwahl zusammen. Der Bundespräsident vertritt die Bundesrepublik völkerrechtlich. Er schließ im Namen des Bundes Verträge mit ausländischen Staaten ab.; er beglaubigt und empfängt die Botschafter. Die Außenpolitik selbst ist die Sache der Regierung. Der Bundespräsident schlägt dem Bundesrat einen Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers vor. Der Bundeskanzler bestimmt die Bundesminister und bildet das Kabinett. Der Deutsche Bundestag ist die Volksvertretung. Wahlberechtigt sind alle volljährigen deutschen Sttatsbürger, auch wenn sie im Ausland leben (Die Volljähtrigkeit beginnt mit dem vollendeten 18. Lebensjahr). Die 669 (ab oktober 1998) Abgeordneten werden für vier Jahre gewählt.

Die wichtigsten Aufgaben des Bundestages sind die Gesetzgebung, die Wahl des Bundeskanzlers und die Kontrolle der Regierung. Die Abgeordneten schließen sich entsprechend ihrer parteiangehörigkeit zu Fraktionen oder Gruppen zusammen. Der Präsident des Bundestages wird aus den Reihen der stärksten Fraktion gewählt.

Durch den Bundesrat wirken die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes mit. Seine Mitglieder werden nicht gewählt, sondern von den Landesregierungen bestimmt. Alle Gesetze des Bundestages bedürfen die zustimmung des Bundesrates.

Die Bundesregierung, das „Kabinett“, besteht aus dem Bundeskanzler und den Bundesministern. Der Bundeskanzler ist der Vorsizende des Kabinetts. Er wählt die Minister aus und bestimmt die Richlinie der Regierungspolitik. Das deutsche Regierungssystem wird auch das „Kanzlerdemokratie bezeichnet. Der Bundeskanzler ist das einzige vom Parlament gewählte Mitglied, und er allein ist ihm verantwortlich.

Über die Einhaltung des Grundgesetzes wacht das Bundesverfassungsgericht, das in Karlsruhe ansäßig ist. Auch alle Bürger können sich mit einer Verfasungsbeschwerde nach Karlsruhe wenden.

Об авторе

Натаров Илья

Натаров Илья

Родился 09 апреля 1980 года в городе Баку, в этом же году переехал в Запорожье.
В 2003 году закончил Запорожский Государственный Университет и получил диплом преподавателя немецкого языка и немецкой литературы.

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